1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag für moderne
Kunst Nürnberg (im Folgenden Verlag genannt) und dem Besteller
gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers
erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hätte
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Wenn Sie eine Bestellung im Online-Shop des Verlags aufgeben,
schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer
Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines
Kaufvertrages dar.
Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in
der Versandbestätigungs-E-Mail aufgeführt sind, kommt kein
Kaufvertrag zustande. Der Vertrag kommt mit dem Verlag
zustande.
3. Widerruf
Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail)
oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach
Erhalt der Ware, die sich in ungebrauchtem Zustand, d. h. in
Folie eingeschweißt, befindet, den Vertrag widerrufen. Es wird
darauf hingewiesen, dass der Verlag ggf. eine durch
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten
kann.
Rücknahmegarantie:
- Sie können alle beim Verlag gekauften Artikel innerhalb von
30 Tagen zurücksenden. Nach § 312d BGB wird Ihnen ein
Widerrufsrecht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware
gewährt.
- Wir überweisen den Warenwert (und gegebenenfalls auch die
Portokosten) auf das bei Ihrer Bestellung angegebene Bank- oder
Kreditkartenkonto. Falls Sie auf Rechnung zahlen, verrechnen
wir von uns zu zahlende Portokosten mit eventuell ausstehenden
Rechnungsbeträgen aus der retournierten Lieferung. Ansonsten
überweisen wir alle von uns zu zahlenden Beträge auf eine
bereits vorliegende Kontoverbindung.
- Es empfiehlt sich, den Einlieferungsschein eines versicherten
Paketes aufzubewahren, bis die Gutschrift auf Ihrem Konto
eingegangen ist.
- Unter folgenden Bedingungen werden Ihnen auch die
Versandkosten der Rücksendung gemäß
§ 357 BGB erstattet:
- Sie haben innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware den
Kaufvertrag schriftlich oder per E-Mail widerrufen oder die
Ware an uns zurückgeschickt.
- Maßgeblich ist der Wert der Bestellung zum Kaufzeitpunkt. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Pakets.
Falls die Ware geöffnet wurde, gilt:
- Nach Ablauf von 14 Tagen nehmen wir diese nicht mehr
zurück.
- Bei Rücksendung innerhalb dieser Frist behalten wir uns vor,
einen angemessenen Betrag für die Nutzung des Artikels zu
berechnen, sollten Artikel deutliche Gebrauchsspuren aufweisen.
- Die Versandkosten werden Ihnen ebenfalls erstattet, wenn die
Ware beschädigt bei Ihnen angekommen ist oder Mängel aufweist.
Wir bitten um Ihr Verständnis, dass in allen anderen Fällen die
Versandkosten von Ihnen zu tragen sind. Also insbesondere, wenn
der Bestellwert unter
40 EUR liegt oder die Ware erst nach 14 Tagen (aber noch
innerhalb der 30-Tage-Frist) an uns zurückgeschickt wird, wenn
der Vertrag nicht innerhalb der 14-Tage-Frist widerrufen worden
ist.
Rücksendungen bitte an: LKG Leipziger Kommissions- und
Großbuchhandelsgesellschaft mbH, An der Südspitze 1-12, 04579
Espenhain
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von
beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig
erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
4. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager
an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die
Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der
Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls der Lieferant
vom Verlag trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der
bestellten Ware beliefert, ist der Verlag zum Rücktritt
berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich
darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur
Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird
unverzüglich erstattet.
5. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 5
genannten Voraussetzungen) bezahlen. Kommt der Besteller in
Zahlungsverzug, so ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in
Höhe von 2 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verlag ein
höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der
Verlag berechtigt, diesen geltend zu machen. Die Lieferadresse,
die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch
sein. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung
fällig
6. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag
anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im
Eigentum des Verlags.
8. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller
Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung)
verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller
bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten,
den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind
weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen
Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Der Verlag haftet deshalb
nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des
Bestellers. Soweit die Haftung des Verlags ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von
Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht
oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht,
wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz
geltend macht.
Sofern der Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den
typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet
ab Lieferung.
9. Anwendbares Recht und örtlicher
Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
10. Datenschutz und Schlussbestimmungen
Diese Bedingungen gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung.
Frühere Geschäftsbeziehungen treten außer Kraft.
Der Verlag verpflichtet sich, sämtliche Daten und Unterlagen,
die von der Firma über den Kunden aufbewahrt werden,
vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht
zugänglich zu machen. Der Verlag ist im Rahmen des
Datenschutzgesetzes berechtigt, Daten über den Kunden für
eigene Zwecke nach § 33 BDSG zu speichern und zu
verarbeiten
Mit Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle
bisherigen Bestimmungen ihre Gültigkeit.
Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte
verbindlich. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine
angepasste Einzelbestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Ergänzungen und Abänderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform.
